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Kommunalwahlen & Europawahl

Am Sonntag, 26. Mai 2019 finden die Europawahl zum 9. Europäischen Parlament und

 

folgende Kommunalwahlen statt:

Gemeindewahlausschuss

Der Gemeindewahlausschuss achtet als Kontroll- und Aufsichtsorgan darauf, dass die Kommunalwahlen korrekt ablaufen. Alle Sitzungen sind öffentlich.

 

Termine des Gemeindwahlauschusses:

  • 27. Mai 2019, 10:00 Uhr (Kulturhaus, großer Sitzungssaal) - Vorprüfung Regionalwahl
  • 28. Mai 2019, 18:30 Uhr (Kulturhaus, großer Sitzungssaal) - Vorläufige Wahlergebnisse

 

Wahlberechtigung

Wahlberechtigt ist, wer am Wahltag

  • Deutscher im Sinne von Artikel 116 Grundgesetz ist oder
  • die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union (Unionsbürger) besitzt
  • bei den Kommunalwahlen am Wahltag mindestens 16 Jahre alt ist 
    bei der Europawahl am Wahltag mindestens 18 Jahre alt ist
  • seit mindestens 3 Monaten in der Gemeinde (26.02.2019) wohnt und
  • in das Wählerverzeichnis eingetragen ist.

Alle Wahlberechtigten erhalten bis spätestens 5. Mai 2019 eine Wahlbenachrichtigung. 

Ein Muster samt Erläuterung finden Sie hier.

 

 

Mit der Wahlberechtigung können Sie

  • im Wahllokal, das in auf der Benachrichtigung vermerkt ist, am Sonntag, 26. Mai 2019 zwischen 8.00 Uhr und 18.00 Uhr persönlich wählen.

    Bitte beachten Sie: Die Wahlberechtigung ist für die einzelnen Wahlen unterschiedlich geregelt. Für welche Wahlen Sie wahlberechtigt sind, ist auf der Wahlbenachrichtigung vermerkt.

  • Briefwahl beantragen.
    Bürgerinnen und Bürger, die glauben wahlberechtigt zu sein, jedoch keine Wahlberechtigung erhalten haben, werden gebeten sich an die Mitarbeiterinnen im Bürgerservice zu wenden. Rathaus, Äußerer Schloßhof 3, Telefon 07147/28-115, E-Mail  buergerservice@sachsenheim.de .

 

 

Bei der Europawahl können Unionsbürgerinnen und -bürger ihr Wahlrecht entweder in Deutschland oder im Herkunftsland ausüben. Wenn Sie zum ersten Mal in Deutschland an der Europawahl teilnehmen möchten, müssen bis einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen.

Bei der Wahl der Regionalversammlung sind Bürgerinnen und Bürger aus Mitgliedstaaten der EU nicht wahlberechtigt.

Briefwahl

Wenn Sie am Wahltag nicht ins Wahllokal gehen können, haben Sie die Möglichkeit der Briefwahl. Dazu ist ein Wahlschein erforderlich. Wahlscheine können voraussichtlich ab Anfang Mai ausgestellt werden.

 

Wahlscheine können beantragt werden:

  • persönlich
    Ihren Antrag nehmen die Mitarbeiterinnen im Bürgerservice (Äußerer Schloßhof 3) bis Freitag, 24. Mai gerne persönlich entgegen. Dort haben Sie die Möglichkeit gleich zu wählen. Am Freitag, 24. Mai 2019, sind wir zusätzlich nachmittags zwischen 14.00 und 18.00 Uhr für Sie da.

Weitere Hinweise zur Briefwahl

 

  • Wer einen Wahlschein beantragt hat, bekommt die Briefwahlunterlagen ausgehändigt oder an die gewünschte Adresse zugeschickt.
  • Wir können erst nach Erhalt der Stimmzettel mit der Ausgabe bzw. dem Versand der Briefwahlunterlagen beginnen. Die Stimmzettel werden voraussichtlich Mitte Mai an die Kommunen ausgeliefert.
  • Briefwahlunterlagen ins Ausland verschicken wir grundsätzlich mit Luftpost.
  • Sie allein tragen die Verantwortung, dass der Wahlbrief rechtzeitig, d.h. spätestens am Wahlsonntag den Briefwahlausschüssen bei der Stadtverwaltung Sachsenheim, Äußerer Schloßhof 3, vorliegt.
  • Sie können Ihren Wahlbrief unentgeltlich mit der Deutschen Post AG zurückschicken oder ihn in einen Briefkasten der Stadtverwaltung Sachsenheim einwerfen. Der Briefkasten im Äußeren Schloßhof 3 wird noch am Wahltag bis 18:00 Uhr geleert. Ansonsten beachten Sie bitte die Hinweise zur Leerung.
  • Wahlbriefe aus dem Ausland sind zu frankieren. Wir empfehlen, Wahlbriefe aus dem Ausland per Luftpost zu versenden. Dazu benötigt man einen Luftpostaufkleber (Priority/Prioritaire), den man unter anderem im Internet findet.
  • Verlorene Wahlscheine können grundsätzlich nicht ersetzt werden.
    Versichert jedoch ein(e) Wahlberechtigter(e), dass er/sie einen beantragten Wahlschein nicht erhalten hat, kann ihm/ihr noch am Samstag, 25. Mai 2019 von 10:00 und 12:00 Uhr, ein neuer Wahlschein ausgestellt werden. Für diese Fälle ist eine Rufbereitschaft unter Tel. 0172/2767428 eingerichtet.
  • In Fällen nachgewiesener plötzlicher Krankheit können Wahlscheine auch am Wahlsonntag zwischen 8:00 und 15:00 Uhr im Rathaus, Äußerer Schloßhof 3, ausgestellt werden.
  • Telefonische Anträge sind gesetzlich ausgeschlossen.
  • Wer Briefwahl für einen anderen beantragt, muss die Berechtigung hierfür durch eine schriftliche Vollmacht nachweisen.
    Bringen Sie bitte Ihren Personalausweis mit. Von der Vollmacht kann nur Gebrauch gemacht werden, wenn die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeindebehörde vor der Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.

Barrierefrei & "Einfach" WÄHLEN

"Einfach" Wählen:

 

Wer nicht oder nicht ausreichend lesen kann, oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung daran gehindert ist, selbst den Stimmzettel zu kennzeichnen, zu falten oder in die Wahlurne zu werfen, kann sich im Wahllokal oder bei der Briefwahl durch eine andere Person unterstützen lassen. Die Hilfsperson kann frei bestimmt werden, beispielsweise auch aus den Mitgliedern des Wahlvorstandes. Soweit für die Hilfeleistung erforderlich, darf sie gemeinsam mit dem Wähler oder der Wählerin die Wahlkabine aufsuchen. Die Hilfsperson darf aber nur die Wünsche des Wählers oder der Wählerin erfüllen und ist verpflichtet, ihre dadurch erlangten Kenntnisse von der Wahl des anderen geheim zu halten.

 

Hilfe für Blinde und Personen mit Sehbehinderung

Bei der Europawahl können Blinde sowie Wählerinnen und Wähler mit Sehbehinderung ihre Stimme mit Hilfe von Stimmzettelschablonen eigenständig und ohne Hilfe einer Vertrauensperson abgeben. Stimmzettelschablonen werden kostenlos von den Landesvereinen des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes e.V. (DBSV) ausgegeben.

 

Wer mit einer Stimmzettelschablone wählen möchte, kann diese unter der Telefonnummer 0761/36122 anfordern.

 

 

Weitere Informationen

Broschüre zu den Kommunalwahlen 2019

Broschüre zu der Europawahl 2019

Alle Broschüren können auch kostenlos bei der Landeszentrale bestellt werden:

Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg

Lautenschlager Straße 20

70173 Stuttgart

Webshop: www.lpb-bw.de/shop

Behindertengerecht:

 

Für jeden Wahlbezirk wird ein zentral gelegener Wahlraum eingerichtet. Es wird versucht diesen so auszuwählen, dass allen Wahlberechtigten, insbesondere Behinderten und anderen Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen, die Teilnahme an der Wahl ermöglicht werden kann.

 

Bei der Barrierefreiheit geht es primär um die Zugänglichkeit für Rollstuhlfahrer, Gehbehinderte und Rollatorbenutzer. Auf der Wahlbenachrichtigung wird hier der Begriff „rollstuhlgerecht“ verwendet.

 

Sachsenheim ist in 16 Wahlbezirke aufgeteilt. Ihr Wahllokal ist auf der Wahlbenachrichtigung vermerkt (Muster)

 

Alle Wahllokale sind für gehbehinderte Wählerinnen und Wähler zugänglich. Lediglich die Wahllokale in den Wahlbezirken

  • 10 – 10 und 10 - 15 Kindergarten Regenbogen
  • 20 - 23 Kindergarten Villa Sonnenschein
  • 50 - 41 Verwaltungsstelle Spielberg
  • 60 - 50 Verwaltungsstelle Häfnerhaslach

haben keinen gebehinderten Zugang. Ist Ihr Wahllokal dabei, können Sie einen Wahlschein beantragen und damit per Briefwahl (siehe grauer Kasten oberhalb) wählen.

Wahlbezirk für repräsentative Wahlstatistik

Für die Europawahl 2019 wird im Wahlbezirk 10-13 (Kindergarten Arche Noah) eine repräsentative Wahlstatistik durchgeführt.

 

Weitere Informatione erhalten Sie hier

Informationen zum Wahltag

Liebe Wählerinnen und Wähler,

 

bis spätestens 5. Mai erhalten Sie Ihre Wahlbenachrichtigungen. Darauf ist vermerkt, für welche Wahlen Sie am 26. Mai 2019 wahlberechtigt sind, in welchem Wahllokal Sie Ihre Stimmen abgeben und wie Sie ggf. Briefwahl beantragen können.

 

Wir möchten Sie insbesondere über die Besonderheiten der Stimmabgabe bei den Kommunalwahlen informieren:

 

Am 26. Mai 2019 finden neben der Europawahl drei - im Kirbachtal sogar vier Kommunalwahlen statt: Wahl der Regionalversammlung, Wahl des Kreistags, Wahl des Gemeinderats und - in den Ortsteilen des Kirbachtals - Wahl des Ortschaftsrats.

 

Versand der Stimmzettel:

Die Stimmzettel für die Kommunalwahlen, senden wir Ihnen rechtzeitig vor dem Wahltag zu. So können Sie sich zu Hause in aller Ruhe damit beschäftigen und die Stimmzettel am Wahltag ausgefüllt mit ins Wahllokal bringen. Bitte vergessen Sie dabei aber nicht, auf die Wahrung des Wahlgeheimnisses zu achten.

 

Bitte haben Sie Verständnis, dass wir allen Wahlberechtigten die Stimmzettel zusenden müssen, auch wenn Sie bereits Briefwahl beantragt haben.

 

Den Stimmzettel für die Europawahl erhalten Sie im Wahllokal.

 

 

Unechte Teilortswahl – Gemeinderatswahl:

Die Unechte Teilortswahl garantiert jedem unserer sechs Stadtteile Sitzzahlen im Gemeinderat. Für die Wählerinnen und Wähler bedeutet das, dass Sie in jedem Teilort nur so viele Bewerberinnen und Bewerber wählen können, wie der Stadtteil Sitzzahlen im Gemeinderat garantiert hat. Sie können folgende Stimmen vergeben:

 

Großsachsenheim            max.    10 Bewerber/innen,

Kleinsachsenheim            max.      5 Bewerber/innen,

Hohenhaslach                  max.      3 Bewerber/innen,

Ochsenbach                     max.      1 Bewerber/in,

Spielberg                          max.      1 Bewerber/in,

Häfnerhaslach                   max.  1 Bewerber/in.

 

Insgesamt können Sie 21 Stimmen auf die Bewerberinnen und Bewerber aller Stadtteile verteilen.

Aus der Erfahrung der letzten Wahlen wissen wir, dass in der Beschränkung der Anzahl der wählbaren Bewerberinnen und Bewerber je Stadtteil eine große Fehlerquelle liegt und Wählerinnen bzw. Wähler ungewollt Stimmen verschenken.

 

Um dies zu vermeiden, beachten Sie bitte folgende Hinweise:

 

Wenn Sie mehr Bewerberinnen bzw. Bewerbern eines Stadtteils Stimmen geben, sind alle Ihre Stimmen für die Bewerberinnen bzw. Bewerber des Stadtteils ungültig – Sie haben dann also keine einzige Bewerberin bzw. keinen einzigen Bewerber dieses Stadtteils gewählt und Stimmen verschenkt. Dies gilt auch, wenn der Wahlvorschlag für einen Stadtteil mehr Kandidaten/innen enthält, als für den Stadtteil wählbar sind.

  • Egal in welchem Stadtteil Sie wohnen, Sie können Bewerber/innen aus allen Stadtteilen wählen.
  • Die Höchstzahl der wählbaren Bewerberinnen bzw. Bewerber je Stadtteil gilt auch, wenn Sie Ihre

 

Stimmen auf verschiedene Wahlvorschläge verteilen (panaschieren):

Sie können bei der Gemeinderats-, der Ortschaftsrats- und der Kreistagswahl Bewerberinnen bzw. Bewerbern verschiedener Wahlvorschläge Ihre Stimmen geben (panaschieren). Damit erhalten Sie die Möglichkeit, sich für die Persönlichkeiten Ihres Vertrauens zu entscheiden, unabhängig von einem starren Wahlvorschlag.

 

Dazu haben Sie zwei Möglichkeiten: Sie können

  • die jeweiligen Bewerberinnen bzw. Bewerber, die Sie wählen möchten, auf den einzelnen Wahlvorschlägen ankreuzen oder anderweitig positiv kennzeichnen
    oder
  • die Bewerberinnen und Bewerber, die Sie wählen möchten, auf einen Wahlvorschlag in die dafür vorgesehenen freien Zeilen mit der Bewerbernummer und/oder dem Namen eintragen.

Auch hier müssen wir Sie wegen der unechten Teilortswahl bei der Gemeinderatswahl auf folgende Formalien hinweisen:

  • Wenn Sie Bewerberinnen bzw. Bewerber eines Wahlvorschlags einem anderen Wahlvorschlag hinzufügen, achten Sie bei der Gemeinderatswahl bitte unbedingt darauf, dass Sie die Bewerberin bzw. den Bewerber in die freien Zeilen des Stadtteils eintragen, für den die Bewerberin bzw. der Bewerber kandidiert – Wenn Sie eine Bewerberin bzw. einen Bewerber in einen anderen Stadtteil eintragen, ist die Stimmabgabe ungültig.
  • Vergewissern Sie sich, dass Sie pro Stadtteil insgesamt (bezogen auf alle Wahlvorschläge) nicht mehr Bewerberinnen bzw. Bewerbern Stimmen gegeben haben, als der Stadtteile Sitze im Gemeinderat garantiert hat.

 

Bis zu drei Stimmen sind je Bewerberin bzw. Bewerber möglich (kumulieren):

Bei der Gemeinderats-, Ortschaftsrats-, und Kreistagswahl können Sie nicht nur unabhängig von einem Wahlvorschlag entscheiden, welche Bewerberinnen bzw. Bewerber Sie wählen möchten, sondern auch, wie viele Stimmen Sie einer Bewerberin bzw. einem Bewerber geben möchten. Wenn Sie eine Bewerberin bzw. einen Bewerber positiv kennzeichnen durch

  • ein Kreuz, Häkchen, Punkt, o.ä.
  • die Bewerberin bzw. den Bewerber unterstreichen oder umranden
  • die Zahl „1“ ins Kästchen hinter den Bewerberdaten eintragen

so erhält die Bewerberin bzw. der Bewerber eine Stimme. Sie haben aber auch die Möglichkeit, einer Bewerberin bzw. einem Bewerber zwei oder drei Stimmen zu geben. Tragen Sie dazu die Zahl „2“ oder „3“ ein.

 

 

Stimmabgabe bei der Gemeinderats-, Ortschaftsrats- und Kreistagswahl auf einen Wahlvorschlag beschränken:

Wenn Sie nur Bewerberinnen und Bewerber eines Wahlvorschlags wählen möchten, dann können Sie

  • diesen Wahlvorschlag aus dem Stimmzettelblock heraustrennen und ohne Kennzeichnung abgeben, oder
  • diesen Wahlvorschlag positiv kennzeichnen, z.B. durch ankreuzen, unterstreichen oder umranden der Bezeichnung der Partei bzw. Gruppierung, oder
  • alle Wahlvorschläge bis auf einen durchstreichen.

In diesem Fall erhält jede Bewerberin bzw. jeder Bewerber eine Stimme. Maximal erhalten jedoch nur so viele Bewerberinnen bzw. Bewerber einen Stimme, wie zu wählen sind. Maßgeblich welche Bewerberinnen und Bewerber in diesem Fall eine Stimme erhalten, ist die Reihenfolge, in der sie auf dem Stimmzettel aufgeführt sind.

 

 

Zwei Hinweise:

  • Wenn Wahlvorschläge weniger Bewerberinnen bzw. Bewerber enthalten, als wählbar sind (z.B. bei der Wahl des Gemeinderats weniger als 21 Kandidatinnen bzw. Kandidaten), bekommen die aufgeführten Bewerberinnen und Bewerber auch nur jeweils eine Stimme, wenn Sie den Wahlvorschlag auf die o.g. Weise abgeben.
  • Bei der Gemeinderatswahl bezieht sich die Höchstzahl der zu vergebende Stimmen auf die einzelnen Stadtteile. Wenn ein Wahlvorschlag mehr Bewerberinnen bzw. Bewerber für einen Stadtteil enthält, als dieser Sitze im Gemeinderat garantiert hat, so erhalten nur so viele Bewerberinnen und Bewerber des Stadtteils eine Stimme, wie für den Stadtteil Sitze zu vergeben sind. Enthält ein Wahlvorschlag in einem Stadtteil weniger Kandidatinnen bzw. Kandidaten, erhalten nur die aufgeführten eine Stimme.

 

Wahlberechtigung und Briefwahl

Team Bürgerservice

 

Eileen Beck

Telefon: 07147 28-115

E-Mail: e.beck@sachsenheim.de

 

Ute Fiechtner
Telefon: 07147 28-116

E-Mail: u.fiechtner@sachsenheim.de

Wahlorganisation

Team Zentraler Service
 

Petra Reyle

Telefon: 07147 28-174

E-Mail: p.reyle@sachsenheim.de